Abbau von Überstunden auf Veranlassung des Arbeitgebers

Frage(n):

Darf der Arbeitgeber den Abbau von Überstunden verlangen, die normalerweise für Abdeckung der Ferienzeiten bestimmt sind?

Antwort:

Grundsätzlich stellt der Abbau von Überstunden- oder Arbeitszeitkonten ein Mittel zur Verringerung der Arbeitszeit dar. Als Überstunden werden solche Zeiten bezeichnet, in denen der Arbeitnehmer über die vereinbarte individuelle regelmäßige Arbeitszeit hinaus für das Unternehmen tätig ist. Die Regelungen zum Abbau von Überstunden finden sich meistens im Arbeits- oder Tarifvertrag. Wenn Überstunden im Arbeitsvertrag erfasst sind, werden sie in den meisten Unternehmen standardmäßig mit Freizeit ausgeglichen.
Der Abbau von Überstunden ist jedoch nicht mit dem Anspruch auf Urlaub gleichzusetzen. Die Arbeitgeber lassen die Überstunden von ihren Arbeitnehmern häufig laufend oder pro Woche abbauen, damit diese im Anschluss nicht für einen längeren Zeitraum ausfallen.

Generell liegt es dabei im Ermessen des Arbeitgebers, wann Arbeitnehmer ihre Überstunden abbauen dürfen. Wenn keine wiedersprechende vertragliche Regelung vereinbart wurde, kann der Arbeitgeber insoweit von seinem Direktionsrecht, welches sich aus § 106 GewO bzw. § 315 BGB ergibt, Gebrauch machen und Freizeitausgleich anordnen. Eine Zustimmung des Arbeitnehmers ist hierfür nicht erforderlich – jedoch sollte der Arbeitgeber darauf achten, den Abbau von Überstunden mit den Angestellten abzusprechen.
Auch während der Corona-Krise gelten beim Abbau von Überstunden keine Besonderheiten. Gem. § 7 Abs. 1 S. 1 BurlG können Betriebsferien nur mit gehörigem Vorlauf festgelegt werden und die Urlaubswünsche der Arbeitnehmer müssen berücksichtigt werden.

Gerade in außergewöhnlichen und auftragsschwachen Zeiten, wie in der jetzige Corona-Krise, sind die Arbeitgeber jedoch zum Teil darauf angewiesen, dass Arbeitnehmer ihre Überstunden abbauen, um selbst keinen Nachteil daraus zu ziehen. Durch eine Anordnung des Arbeitgebers zum Abbau von Überstunden können vor allem in dieser Zeit wirtschaftliche Folgen aufgefangen werden. Gerade zur Vermeidung von Kurzarbeit müssen zudem zunächst Überstunden- und Arbeitszeitkonten abgebaut werden.
In der derzeitigen Situation erscheint es daher sinnvoll, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer einvernehmlich nach Lösungen suchen.
Eine einseitige Anordnung des Arbeitgebers, für die Fälle, dass der Arbeitgeber die angebotene Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt, und im Gegenzug Überstunden abgebaut oder Urlaub abgezogen wird, ist jedoch unzulässig.

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