Arbeitzeit der Mitarbeiter

Frage(n):

Kann der Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts die Arbeitszeit ändern?

Antwort:

Grundsätzlich bestimmt der Arbeitgeber gem. § 106 GewO Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung, einen anwendbaren Tarifvertrag oder durch das Gesetz festgelegt sind; sog. Direktionsrecht des Arbeitgebers.
Von diesem Weisungsrecht umfasst ist insbesondere auch die Bestimmung der Arbeitszeit, weshalb der Arbeitgeber ebenso berechtigt ist, vorbehaltlich etwaiger individual- oder kollektivvertraglicher Regelungen, seine Arbeitnehmer zu zulässiger (siehe § 10 ArbZG) Sonn- und Feiertagsarbeit zu verpflichten. Für Apotheken gilt hierbei die Regelung des § 7 des Bundesrahmentarifvertrags für Apothekenmitarbeiter (im Folgenden BRTV), nach der Apothekenpersonal zur Arbeit am Sonntag antreten muss, gegen einen tarifvertraglichen Zuschlag von 85% der Grundvergütung, vgl. § 8 Nr. 1 BRTV.
Zudem ist es dem Arbeitgeber möglich, Überstunden in begründeten Ausnahmefällen Mehrarbeit im gesetzlichen Rahmen einseitig anzuordnen, um ggf. den Ausfall von Mitarbeitern zu kompensieren. Solche begründeten Ausnahmefälle liegen bei außergewöhnlichen Umständen vor, die unabhängig vom Willen und der Einflussnahme der Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind. Auch hierbei richtet sich eine Vergütung nach § 8 Nr. 1 BRTV oder in der Gewährung von Freizeit nach § 8 Nr. 3 BRTV.
Hinweis: In Bayern hat die zuständige Landesapothekenkammer eine Allgemeinverfügung für den Freistaat erlassen, welche zum derzeitigen Zeitpunkt befristet bis zum 20. April 2020 gilt. Die Verfügung verringert die Pflichtöffnungszeiten, während sie weitreichende Spielräume für erlaubte weitere Öffnungszeiten für Apotheken schafft, um größtmögliche Flexibilität zu Zeiten der Corona-Pandemie zu gewährleisten.

Weiterführende Informationen:

Den Bundesrahmentarifvertrag für Apothekenmitarbeiter finden Sie unter https://www.adexa-online.de/fileadmin/media/pdf/Tarifvertraege/ADEXA_BRTV_ab_01.01.2020_Web.pdf. (externer Link)
Die Allgemeinverfügung der Bayerischen Landesapothekenkammer (BLAK) aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 finden Sie unter https://www.blak.de/fileadmin/Download_PDF/Recht/Allgemeinverfuegung_Coronavirus.pdf. (externer Link)

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