Befristete Arbeitsverträge und Kurzarbeit

Frage(n):

Kann mein befristetes Arbeitsverhältnis während der Kurzarbeit auslaufen?

Antwort:

Generell stellt sich aufgrund der aktuellen Umstände in vielen Unternehmen die Frage, wie sich die Umstellung auf Kurzarbeit auf befristete Arbeitsverhältnisse im Unternehmen auswirkt.

Für eine Befristung ist gerade wesentlich, dass das Arbeitsverhältnis ohne weiteres Zutun der Vertragsparteien endet. Es bedarf somit keiner Kündigung, um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Aus diesem Grund finden auch keine Kündigungsschutzbestimmungen Anwendung. Weder Arbeitnehmer noch Arbeitgeber können somit einseitig dazu verpflichtet werden, das Vertragsverhältnis zu verlängern. Hieran ändert auch die Kurzarbeit grundsätzlich erst einmal nichts.

Arbeitnehmer arbeiten bei der Kurzarbeit dem Grunde nach über einen befristeten Zeitraum weniger Stunden als im Arbeitsvertrag vereinbart. Die Anordnungen und Regelungen zur Kurzarbeit betreffen somit nicht die Vertragsdauer an sich, sondern regeln die Vertragsanpassung über die zu erbringende Leistung, dass Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen kürzer arbeiten als die sonst üblicherweise vereinbarte Arbeitszeit. Wurde ein befristetes Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beschlossen, ändert die Umstellung auf Kurzarbeit daher nichts an der vereinbarten Befristung der Vertragsdauer. Der Vertragsinhalt bleibt mit dem Vorliegen einer vereinbarten Befristung als solcher bestehen. Eine befristete Beschäftigung kann jedoch grundsätzlich auch während der Kurzarbeit verlängert werden.

Problematisch erscheint allerdings die Frage, ob Arbeitnehmer, bei denen das befristete Arbeitsverhältnis während der Kurzarbeit ausläuft, mit neuen Verträgen wieder eingestellt werden können, ohne dass dies Auswirkungen auf die beantragte Kurzarbeit hat.

Bei der Weiterbeschäftigung könnte es sich um eine Neueinstellung des Arbeitnehmers handeln. Für Neueinstellungen von Arbeitnehmern während der Kurzarbeiterzeit wird normalerweise kein KUG bezahlt. KUG soll nur dann von den Agenturen weiterhin bezahlt werden, wenn es einen zwingenden Grund für die Weiterbeschäftigung gibt.
Fraglich erscheint jedoch wann solche zwingenden Gründe vorliegen.
Gerade für Unternehmen, die für Ihre Arbeitnehmer schon Kurzarbeit beantragt haben, erscheint es schwer vertretbar, zusätzliche, neue Verträge abzuschließen, obwohl man den Großteil der Arbeitnehmer generell schon nicht weiter bzw. nur geringer weiter beschäftigen kann. In einer solchen Situation erscheint es daher sinnvoll vorab Kontakt mit der Agentur für Arbeit aufzunehmen und die Problematik entsprechend zu erörtern.

Weiterführende Informationen:

Allgemeines zur Kurzarbeit finden Sie hier.

Allgemeines zum Auslaufen von befristeten Arbeitsverhältnissen finden Sie hier.

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