Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung KOMPAKT

Frage(n) KOMPAKT:

1. Was regelt die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV)?

2. Was ist Sinn und Zweck der Verordnung?

3. Wer hat einen Anspruch auf Schutzmasken bzw. unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Schutzmasken?

4. Wo erhalten Anspruchsberechtigte die Schutzmasken?

5. Was muss ein Anspruchsberechtigter tun, um eine Schutzmaske zu erhalten?

6. Wann tritt die Verordnung in Kraft?

Antworten:

1. Was regelt die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV)?

Alle Risikogruppen erhalten aufgrund der „Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ Zugang zu FFP2-Masken. Dies erfolgt zunächst kostenlos. Dabei können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit Risikofaktoren oder mit bestimmten Vorerkrankungen ab dem 15. Dezember 2020 drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbar) in der Apotheke ihrer Wahl abholen. Möglich ist dies bis zum 06. Januar 2021. Sodann sollen in einem zweiten Schritt die anspruchsberechtigten Personen mit weiteren Masken versorgt werden. Dies geschieht durch die Ausgabe von zwei fälschungssicheren Coupons durch die Krankenkassen bzw. privaten Krankenversicherungen, die gleichfalls in den Apotheken einzulösen sind. Die anspruchsberechtigten Personen haben im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum Ablauf des 28. Februar 2021 einen Anspruch auf einmalig sechs Schutzmasken. Weiterhin haben sie in dem Zeitraum vom 16. Februar 2021 bis zum Ablauf des 15. April 2021 einen weiteren Anspruch auf einmalig sechs Schutzmasken. Pro Coupon muss ein Eigenanteil von zwei Euro bezahlt werden. Der Eigenanteil von diesen insgesamt 12 Masken beträgt damit vier Euro.

2. Was ist Sinn und Zweck der Verordnung?

Ziel der Verordnung ist es, mittels Verwendung von Schutzmasken die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 für Personengruppen, die besonders gefährdet sind, zu reduzieren, insbesondere angesichts des fortwährend dynamischen Infektionsgeschehens.

3. Wer hat einen Anspruch auf Schutzmasken bzw. unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Schutzmasken?

Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung, mit Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland, haben Anspruch auf Schutzmasken, wenn sie das 60. Lebensjahr vollendet haben oder bei ihnen folgende Erkrankungen oder einer der folgenden Risikofaktoren vorliegt:

  • chronisch obstruktive Lungenerkrankung oder Asthma bronchiale,
  • chronische Herzinsuffizienz,
  • chronische Niereninsuffizienz Stadium ≥ 4,
  • Demenz oder Schlaganfall,
  • Diabetes mellitus Typ 2,
  • aktive, fortschreitende oder metastasierte Krebserkrankung oder stattfindende Chemo-oder Radiotherapie, welche die Immunabwehr beeinträchtigen kann,
  • stattgefundene Organ-oder Stammzellentransplantation,
  • Trisomie 21,
  • Risikoschwangerschaft.

Gleiches gilt für Personen, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und entweder das 60. Lebensjahr vollendet haben oder bei ihnen die genannten Erkrankungen/Risikofaktoren vorliegen.

4. Wo erhalten Anspruchsberechtigte die Schutzmasken?

Die Schutzmasken erhalten die anspruchsberechtigten Personen in der Apotheke ihrer Wahl.

5. Was muss ein Anspruchsberechtigter tun, um eine Schutzmaske zu erhalten?

Es ist folgenderweise zu differenzieren: Für die ersten drei Masken gilt ein vereinfachtes Verfahren. Danach genügt bei Personen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, die Vorlage des Personalausweises. Personen, bei welchen eine entsprechende Erkankung (s.o.) oder ein Risikofaktor (s.o.) vorliegt, müssen das Vorliegen der Erkankung oder des Risikofaktors durch Eigenauskunft nachvollziehbar darlegen. Ab Januar 2021 haben die Versicherten für die Abgabe der 12 weiteren Masken den Nachweis durch die Vorlage einer Bescheinigung ihrer Krankenkasse oder ihres privaten Krankenversicherungsunternehmens zu erbringen. Dabei werden die anspruchsberechtigten Personen von den Krankenkassen über das Bestehen des Anspruchs informiert und diese stellen ihnen die Bescheinigung zur Verfügung.

6. Wann tritt die Verordnung in Kraft?

Die SchutzmV tritt am 15. Dezember 2020 in Kraft.

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