Kurzarbeit KOMPAKT

Frage(n) KOMPAKT:

1. Für wen kommt Kurzarbeit in Betracht?
2. Im Zuge der Corona-Krise hat der Gesetzgeber Erleichterungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld (KUG) beschlossen, die befristet mit Wirkung zum 01. März 2020 bis 31. Dezember 2020 gelten. Was sind die wichtigsten Inhalte dieser Gesetzesänderung?
3. Wie lange wird KUG gezahlt?
4. Wie errechnet sich die Höhe des KUG?
5. Wie verhält es sich mit den vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicherungsbeiträgen?
6. Was ist das Mindesterfordernis für einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?
7. Wie wird Kurzarbeitergeld beantragt und wie erfolgt die Anzeige des Arbeitsausfalls?
8. Muss der Arbeitnehmer selbst Kurzarbeit beantragen?
9. Wie ist mit Krankheitszeiten im Rahmen von Kurzarbeit zu verfahren?
10. Warum ist Kurzarbeit sinnvoll?

Antwort(en) KOMPAKT:

1. Für wen kommt Kurzarbeit in Betracht?
Kurzarbeit kann für alle Mitarbeiter eines Betriebs eingeführt werden sowie auch nur für einen Teil. Die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld (KUG) sind in § 95 SGB III normiert. Danach haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn
1. ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt,
2. die betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind,
3. die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und
4. der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit angezeigt worden ist.
Wann ein erheblicher Arbeitsausfall vorliegt, bestimmt sich nach § 96 SGB III. Es muss ein unabwendbares Ereignis vorliegen, wie bspw. Maßnahmen, die aufgrund des Corona-Virus behördlich veranlasst wurden oder der Arbeitsausfall auf wirtschaftlichen Ursachen, wie z.B. ein Auftragsmangel, zurückzuführen ist.
Weiterhin muss der Arbeitsausfall vorübergehend und nicht vermeidbar sein und es müssen mindestens 10 Prozent der im Betrieb Beschäftigten von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen sein.
Kurzarbeit ist vermeidbar, wenn der Arbeitsausfall auf branchenübliche, betriebsübliche oder saisonbedingte Gründe zurückzuführen ist. Zur Vermeidung von Kurzarbeit müssen zudem zunächst Überstunden- und Arbeitszeitkonten abgebaut sowie noch vorhandener Urlaub aus dem vergangenen Urlaubsjahr eingebracht werden. Weiterhin ist eine betriebsinterne Prüfung zur möglichen (ggf. temporären) Umsetzung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vorzunehmen. Überdies müssen zuvor Gegenmaßnahmen, die wirtschaftlich zumutbar (z. B. Aufräumarbeiten) getroffen worden sein.
Nach § 97 SGB III müssen für die betrieblichen Voraussetzungen im Betrieb oder in der Betriebsabteilung mindestens eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beschäftigt sein.
Außerdem ist für den Erhalt von Kurzarbeit Voraussetzung, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung beschäftigt sind. An geringfügig Beschäftigte kann daher kein Kurzarbeitergeld ausgezahlt werden. 
 
2. Im Zuge der Corona-Krise hat der Gesetzgeber Erleichterungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld (KUG) beschlossen, die befristet mit Wirkung zum 01. März 2020 bis 31. Dezember 2020 gelten. Was sind die wichtigsten Inhalte dieser Gesetzesänderung?
Wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben, besteht ein Anspruch auf KUG.
Sozialversicherungsbeiträge, die trotz ausgefallener Arbeitsstunden anfallen, werden zu 100 Prozent erstattet.
Das KUG kann bis zu 12 Monate bezogen werden.
Für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer besteht ebenfalls ein Anspruch auf KUG.
Werden in Betrieben Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankung genutzt, findet kein Aufbau negativer Arbeitszeitkonten statt.
Nebeneinkünfte, die sich aus einer Nebenbeschäftigung in einem systemrelevanten Bereich ergeben, werden im Zeitraum vom 01. April 2020 bis 31. Oktober 2020 nicht auf das Arbeitsentgelt angerechnet. Dabei ist jedoch zu beachten, dass das Entgelt aus dem Nebeneinkommen mit dem Ist-Entgelt (Kurzarbeitergeld) das Soll-Entgelt (Bruttoarbeitsentgelt, das ein Arbeitnehmer im Bezugszeitraum ohne den Arbeitsausfall verdient hätte) nicht übersteigen darf.
Im Übrigen verbleibt es bei den weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von KUG.
 
3. Wie lange wird KUG gezahlt?
Nach § 104 SGB III kann KUG grundsätzlich 12 Monate bezogen werden. Dabei kann die Bezugsfrist durch Unterbrechungen von mindestens 1 Monat verlängert werden. Es bedarf bei einer Unterbrechung von 3 Monaten jedoch einer erneuten Anzeige.
 
4. Wie errechnet sich die Höhe des KUG?
Die Frage, wie viel Geld Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit erhalten, ist in § 105 SGB III geregelt. Die Höhe des KUG beträgt 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns.
67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mindestens einem im Haushalt lebenden Kind.
 
5. Wie verhält es sich mit den vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicherungsbeiträgen?
Der Arbeitgeber kann eine Erstattung der von ihm allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträgen für die Zeit des Arbeitsausfalls bei der Agentur für Arbeit beantragen.
 
6. Was ist das Mindesterfordernis für einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?
Es müssen mindestens 10 Prozent der im Betrieb oder in der Betriebsabteilung beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mehr als 10 Prozent Entgeltausfall im jeweiligen Kalendermonat betroffen sein.
 
7. Wie wird Kurzarbeitergeld beantragt und wie erfolgt wie Anzeige des Arbeitsausfalls?
Sofern die Voraussetzungen für Kurzarbeit vorliegen, hat das betroffene Unternehmen nach § 99 SGB III den Arbeitsausfall in dem Kalendermonat, in dem die Kurzarbeit beginnt, schriftlich bei der Agentur für Arbeit am Betriebssitz anzuzeigen. Dabei muss der erhebliche Arbeitsausfall begründet werden. Etwaige betriebsinterne Regelungen und Fristen, wie z.B. Kurzarbeiterklauseln in Arbeitsverträgen oder tariflichen Regelungen bei der Einführung von Kurarbeitergelt, sind außerdem zu beachten.
 
8. Muss der Arbeitnehmer selbst Kurzarbeit beantragen?
Der Arbeitnehmer muss nichts tun. Die Anzeige der Kurzarbeit und die Beantragung des Kurzarbeitergeldes erfolgt grundsätzlich durch den Arbeitgeber.
 
9. Wie ist mit Krankheitszeiten im Rahmen von Kurzarbeit zu verfahren?
Den erkrankten Beschäftigten wird kein Kurzarbeitergeld gezahlt, wenn diese vor Einführung der Kurzarbeit arbeitsunfähig erkrankt sind. Sie haben aber einen Entgeltfortzahlungsanspruch nach § 3 EFZG. Ist die Arbeitsunfähigkeit nach Einführung der Kurzarbeit aufgetreten, erfolgt eine Auszahlung des Kurzarbeitergeldes für die ausgefallene Arbeitszeit von einer Dauer bis zu 6 Wochen.
 
10. Warum ist Kurzarbeit sinnvoll?
In der Vergangenheit diente die Kurzarbeit insbesondere als Instrument, um Konjunkturflauten effektiv begegnen zu können, da mit der Kurzarbeit Beschäftigung und Know-How erhalten bleiben und Kündigungen vermieden werden. Auch aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus wird die Kurzarbeit zum Einsatz kommen, da eine schlechte Auftragslage branchenübergreifend zur erwarten ist.
Möchte der Arbeitgeber also eine Kündigung seiner Arbeitnehmer vermeiden, kann er Kurzarbeitergeld (KUG) beantragen. Die Höhe des Kurzarbeitergeldes entspricht in etwa der des Arbeitslosengeldes. Die Auszahlung erfolgt durch den jeweiligen Betrieb. Dieser bekommt das Kurzarbeitergeld dann von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.

Artikelinhalt