Systemrelevante Bereiche

Frage:

Was ist ein systemrelevanter Bereich?

Antwort:

In Zusammenhang mit der Corona-Krise wird immer wieder von den sog. „systemrelevanten Bereichen/Berufen“ gesprochen.

Grundsätzlich spricht man von einer Systemrelevanz, wenn etwas von sehr großer Bedeutung für ein bestimmtes System ist. Bei Ausfallen eines systemrelevanten Bereichs ist die Stabilität und die Funktion des ganzen Systems gefährdet.
Im Rahmen der Corona-Krise bedeutet das, dass diese Bereiche unter Berücksichtigung des notwendigen Gesundheitsschutzes aufrecht erhalten bleiben müssen.

Die Bundesagentur für Arbeit nennt beispielhaft folgende systemrelevante Bereiche:

  • medizinische Versorgung, ambulant und stationär, auch Krankentransporte
  • Versorgung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen mit Lebensmitteln, Verbrauchsmaterialen
  • Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten und -geräten
  • Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln
  • Labordiagnostik
  • Apotheken
  • Güterverkehr, z. B. für die Verteilung von Lebensmitteln an den Groß- und Einzelhandel
  • Lebensmittelhandel, z. B. Verkauf oder Auffüllen von Regalen
  • Lebensmittelherstellung, auch Landwirtschaft
  • Lieferdienste zur Verteilung von Lebensmitteln

Letztlich ist diese Aufzählung jedoch nicht abschließend.
Vielmehr muss an dieser Stelle auch auf die „Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz“ (im Folgenden BSI-KritisV), welche systemrelevante Bereiche und Branchen auflistet, verwiesen werden. Im Zweifel ist der Maßstab weit auszulegen.

Weiterführende Informationen:

Die BSI-KritisV finden Sie unter https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/BJNR095800016.html (externer Link).

Beispielsweise werden Nebeneinkünfte, die sich aus einer Nebenbeschäftigung in einem systemrelevanten Bereich ergeben, im Zeitraum vom 01. April 2020 bis 31. Oktober 2020 im Rahmen der Kurzarbeit nicht auf das Arbeitsentgelt angerechnet, vgl. „Wieviel Geld darf ich während der Kurzarbeit dazuverdienen, ohne dass ein Abzug erfolgt?“.

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