Tatsächlich Erkrankte Kollegen

Frage(n):

Muss ein Arbeitnehmer zur Arbeit gehen, obwohl ein Kollege aus der gleichen Abteilung an Corona erkrankt ist? (Persönlichen Kontakt hatte der Arbeitnehmer nicht)

Antwort:

Wurde ein Arbeitskollege aus der gleichen Abteilung positiv auf Covid-19 getestet, kann die Arbeit im Büro für die Kollegen eine erheblich objektive Gefahr für die eigene Gesundheit darstellen.
Der Arbeitgeber hat nach § 618 BGB und § 3 ArbSchG eine Fürsorgepflicht, die Gesundheitsgefährdung am Arbeitsplatz möglichst gering zu halten und darüber hinaus auch für ausreichende Schutzmaßnahmen zu sorgen, damit sich Arbeitnehmer am Arbeitsplatz nicht anstecken. Wenn eine Erkrankung durch eine Infektion im Büro bekannt ist und der an Covid-19 erkrankte Kollege vom Gesundheitsamt in Quarantäne gestellt wird, kann der Arbeitgeber (zusätzlich) im Rahmen seiner Fürsorgepflicht abwägen, ob er auf die Anwesenheit der anderen Mitarbeiter im Büro, vor allem auf die betroffenen Kollegen aus der gleichen Abteilung, besteht oder verzichten möchte.
Zunächst sollte der Arbeitgeber feststellen, welche Kollegen persönlichen Kontakt zu dem infizierten Kollegen hatten und in konkreten Verdachtsfällen diese Personen ggf. auch zu einem Infektionstest schicken. Arbeitgebern steht es außerdem frei, Angestellte, die persönlichen Kontakt mit dem Arbeitskollegen hatten, bis das Testergebnis feststeht, auch ohne behördliche Anordnung freizustellen.
Grundsätzlich ist die erste und wichtigste Maßnahme jedoch, dass Arbeitnehmer, die sich selbst krank fühlen oder Anzeichen einer Erkrankung bemerken, sich frühzeitig bei ihrem Arbeitgeber krank melden und zu Hause bleiben. Mit dieser ersten Maßnahme kann das Ansteckungsrisiko minimiert und verhindert werden, dass weitere Kollegen infiziert werden und ebenfalls erkranken. Für eine Krankschreibung musste und sollte der Arbeitnehmer im Zeitraum vom 23.03.2020 bis zum 19.04.2020 nicht persönlich eine Arztpraxis aufsuchen, ausreichend war in diesen Fällen ein Telefonat mit dem Hausarzt.
Lag kein direkter persönlicher Kontakt zu dem infizierten Arbeitskollegen vor und sollte man selbst keine Anzeichen einer Erkrankung bemerken, ist der Verdacht auf eine Coronavirus-Infektion eher als gering anzusehen. Es bleibt grundsätzlich bei der Verpflichtung zur Erbringung der Arbeitsleistung. Um die Arbeitskollegen aus der Abteilung vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus zu schützen, ist eine umfassende Aufklärung durch den Arbeitgeber über die Ansteckungsgefahr und die richtigen hygienischen Verhaltensweisen wichtig. Darüber hinaus sind bei einer konkreten Gefährdung durch einen infizierten Arbeitskollegen auch konkrete umfangreiche Schutzmaßnahmen (z.B. durch Reduzierung des Kundenkontakts, Bereitstellung von Desinfektionsmittel und ggf. Atemschutzmasken, Einhalten von Mindestabständen etc.) nötig.
Auch in diesen Situationen erscheint es sinnvoll, sich ggf. frühzeitig über Home-Office Möglichkeiten zu informieren.
Nur in geringen Ausnahmefällen, bspw. sollte der Arbeitgeber seiner Pflicht zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen nicht nachkommen, kann der Arbeitnehmer ein allgemeines Leistungsverweigerungsrecht geltend machen.

Weiterführende Informationen:

Ausführlichere Informationen finden teilnehmende Unternehmern demnächst in den Kapiteln „Home Office (und Datenschutz) – Möglichkeiten und Grenzen kennen“ (in Kürze online) und „Arbeitsverweigerung oder Ansteckungsangst – (Un-) Juristische Lösungen finden“ (in Bearbeitung) im ESF-Projekt Virtkomp.

Die Beantwortung der Frage, was die ab dem 20.04.2020 geltenden Lockerung und die schrittweise Öffnung der Geschäfte für Arbeitnehmer in Hinblick auf den Arbeitsschutz bedeutet, finden sie hier.

Aktualisiert:

Seit dem 20.04.2020 muss bei einer leichten Atemwegserkrankung nun wieder eine Arztpraxis aufgesucht werden. Es darf somit keine telefonische Krankschreibung mehr erfolgen. AU-Bescheinigungen, die bis 19.04.2020 telefonisch ausgestellt wurden, sind jedoch weiterhin gültig.

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